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Eurobonds, Episode VI – The Return of the Jedi: Projektbonds
Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD „… the biggest problem in the universe is no one helps each other.“ (Anakin Skywalker in Episode I zu tieferen Ursachen der Eurokrise) Im Zusammenhang mit...
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Die EZB vor Gericht? Teil I: Wer klagen könnte, und wogegen
Jetzt also auch die Europäische Zentralbank. Die jüngste Ankündigung der EZB erneut Staatsanleihen von Euro-Staaten ankaufen zu wollen hat sofort eine Debatte ausgelöst, ob die EZB das denn überhaupt...
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Die EZB vor Gericht, Teil 2: Spärliche Erfolgsaussichten
VII. Eine Klage gegen die EZB könnte nur dann Erfolg haben, wenn das Handeln der EZB gegen Europarecht verstieße. In punkto Sekundärmarktkäufe ist das nicht der Fall. Art. 123 AEUV verbietet der EZB...
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„Es wird keinen großen Wurf und keinen großen Knall geben“
Das ganze Jahr 2012 haben wir viele große Visionen über die Zukunft Europas präsentiert bekommen. Die Notwendigkeit, die EU auf einen stabiles neues Fundament zu stellen, schien unausweichlich. Trägt...
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Das Röhren der Hirsche: Erste Vorlage des Conseil constitutionnel an den EuGH
Walter Scheel, Richard von Weizsäcker, Horst Köhler und Christian Wulff im Bundesverfassungsgericht? Eine eher ungewöhnliche Vorstellung hierzulande. Anders in Frankreich: Ehemalige Staatspräsidenten –...
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Es geht eben doch: Nochmals zur ersten Vorlage des Conseil Constitutionnel an...
Man muss als nationales Höchstgericht in EU-Angelegenheiten nicht mit Ultra-vires-Knüppeln hantieren oder sich in Zentralbankangelegenheiten einmischen, um die Rechtsgemeinschaft hoch zu halten. Im...
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Mit Europarecht gegen die amerikanischen und britischen Abhöraktionen? Teil...
Ob die NSA wirklich so mächtig ist? Wochenlang sollen die Digitalschlapphüte unbescholtene Bürger in Washington DC abgehört haben bis sie merkten, dass man die Vorwahl von Washington DC mit der...
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Mit Europarecht gegen die amerikanischen und britischen Abhöraktionen? Teil...
Neben der amerikanischen NSA, aber wohl teilweise in Absprache und Zusammenarbeit mit den USA, sammelt offenbar auch der britische technische Nachrichtendienst Government Communications Headquarters...
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Grenzen des Wachstums parlamentarischer Beteiligung?
Von FRANZ C. MAYER Am Dienstag, dem 29. November 2011 fand in Karlsruhe die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Sachen Neuner-Gremium statt. Ich hatte Gelegenheit, mit...
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Das Recht in der Eurokrise: Teil der Lösung oder Teil des Problems?
Von FRANZ C. MAYER Bis März 2012 wollen die Staats- und Regierungschefs des Euro-Währungsgebietes einen Euro-Vertrag ohne die Briten schließen. Das haben sie am 9. Dezember 2011 auf ihrem „Gipfel“...
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Nationale Parlamente sind in der Euro-Krise nicht entbehrlich
Von FRANZ C. MAYER Vielleicht wäre es am einfachsten, das Volk löste das Parlament auf und entschiede gleich alles selber. Die Forderung nach der Entscheidung durch das Volk im europäischen Kontext hat...
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Eurobonds, Episode I: The Phantom Menace
Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD Die Diskussion um Eurobonds hält an. Es gibt gute Gründe gegen solche Bonds, aber auch welche dafür. Einerseits wird darauf verwiesen, dass durch die...
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Eurobonds, Episode II: “Bail out Member States you not must!”
Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD „I find your lack of faith disturbing.“ (Darth Vader in Episode IV zu rechtlichen Aspekten der Eurokrise) „Eurobonds“ werden in den Verträgen nicht erwähnt....
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Eurobonds, Episode III: Don’t underestimate the Force – Eurobonds und Verfassung
Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD Zur verfassungsrechtlichen Dimension lassen sich allerlei mehr oder weniger vorläufige Überlegungen zu einer Reihe von Fragen anstellen, die von Art. 23 GG...
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Eurobonds, Episode IV: A New Hope?
Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD Die neuesten Überlegungen zur Sicherung von Liquidität in Zeiten größter Sparanstrengungen bis hin zu allseits verfassungsrechtlich verankerten...
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Eurobonds, Episode V – The Verfassungsrecht strikes back
Von FRANZ C. MAYER und CHRISTIAN HEIDFELD „… an elegant weapon for a more civilized age“ (Obi-Wan Kenobi in Episode IV zu Schuldentilgungsfonds) Es stellen sich auch für das Konzept eines...
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Von blinden Männern und Elefanten: was kann und sollte die Rechtswissenschaft...
Am 13. März 1920 wurde Hermann Heller, später einer der großen Weimarer Staatsrechtslehrer, verhaftet. Gemeinsam mit Gustav Radbruch hatte er sich in Kiel gegen den Kapp-Putsch gestellt und die...
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Of Blind Men, Elephants and European Disintegration – What could and what...
On the 13th of March 1920 Hermann Heller, later one of the great Weimar constitutionalists, was arrested. He had, together with Gustav Radbruch, opposed the Kapp-putsch in Kiel and defended the...
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The Force awakens – The Schrems case from a German perspective
„It has also been confirmed that Solange Episode III is set about 30 years after the events of Solange Episode II, and will star a trio of new young leads along with some very familiar faces. No...
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The Force awakens – The Schrems case from a German perspective
„It has also been confirmed that Solange Episode III is set about 30 years after the events of Solange Episode II, and will star a trio of new young leads along with some very familiar faces. No...
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